AWO Essen OV Ernestine im Landtag zu Gast bei Anja von Marenholtz (GRÜNE)
Der Ortsverein Ernestine (AWO Essen) war im Landtag zu Gast bei Anja von Marenholtz (Bündnis 90/Die GRÜNEN). Neben den Mitgliedern des OV Ernestine waren Teilnehmer des Nachbarortsvereins Katernberg-Schonnebeck dabei. Nach einer Einführung in die Geschichte und Arbeit des Landtags konnten wir an einer Plenarsitzung der Diskussion der Abgeordneten folgen. Zuletzt hat sich Anja eine Stunde Zeit für uns und unsere Fragen genommen.
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| Die Gruppe (Foto Martin Hase/Landtagsmitarbeiter) |
Den AWO Besuchern fiel auf, dass viele Abgeordneten fehlten und die anwesenden Abgeordneten oft mit ihrem Handy beschäftigte waren oder redeten, wenn der Redner/die Rednerin seine bzw. ihre Rede hielt. Dass so wenige Abgeordnete im Plenarsaal anwesend waren, liegt daran, dass diese nebenbei Termine im Landtag wahrnahmen, wie den Empfang einer Besuchergruppe und dass das besprochene Thema nicht alle Mandatsträger betrifft. Jeder Abgeordnete hat sein Spezialthema, zu dem er bzw. sie im Saal ist.
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| vor dem Landtag (Foto Gabi Goronczy) |
Der Inhalt der Reden wird protokolliert und von den Fachleuten nachbereitet, sodass die Aufmerksamkeit zum Zeitpunkt der Rede nicht immer in vollem Umfang notwendig ist. Die Rede vor dem Plenum dient zum einen der Protokollierung und der Veröffentlichung der Meinung des/der Abgeordneten. Es gilt das gesprochene Wort, sodass die Fachleute im Nachhinein die Sitzung nachbereiten. Auch bei der Abstimmung sind nur die Abgeordneten im Plenarsaal, die für eine Mehrheit erforderlich sein müssen. Allerdings kann es vorkommen, dass bei "Kampfabstimmungen" die Mandatsträger alarmiert werden und alle schnell zusammenkommen müssen, wenn Mehrheiten in Gefahr sind.
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| der Eingang |
Abgeordnete nutzen die Plenarsitzung außerdem dazu, um ihre Meinung zum Regierungsvorhaben oder zum Oppositionsantrag zu äußern. Je nachdem, wie emotional das Thema ist, geht es auch mal unsachlich zu. Nicht selten ist es wichtig, sich selbst mit seiner Position so darzustellen, dass es klar wird, welche Position der Redner oder die Rednerin vertritt. Rechtspopulisten nutzen das Plenum beispielsweise auch dazu, den öffentlichen Rundfunk zu Unrecht anzugreifen. Sach- und Sachaufklärung helfen hier nicht mehr weiter. Die Abgeordneten der demokratischen Parteien müssen in einer solchen Situation gegenhalten. Wer Sach- und Fachvorträge hören möchte, der geht besser zu einer Universitätsvorlesung und nicht ins Parlament.
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Ewald Mataré Phönix
290 cm hoch, Skulptur Eisenguss mit Keramikeinlegearbeiten, 1949 Bürgerhalle |
Es wirkt für Außenstehende vielleicht respektlos, wenn die gewählten Volksvertreter nicht alle bei einer Rede zuhören abwesend sind und selbst die Anwesenden abwesend wirken, jedoch ist das den vielen zusätzlichen Aufgaben und Verpflichtungen geschuldet. Die Facharbeit findet überwiegend in den Ministerien und Ausschüssen des Landtags statt. Die Plenarsitzung ist nach einem langen Meinungsfindungsprozess schlussendlich eine Vorstellung des Ergebnisses. Ein Ergebnis langer politischer Arbeit, über die abgestimmt und zu Protokoll gegeben wird und der Öffentlichkeit, dem Souverän, also den Bürgern mitgeteilt wird. Die wesentliche Arbeit liegt zum Zeitpunkt der Plenarsitzung schon in der Vergangenheit.
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| Kaffeeteria |
Manche Reden sind emotional und greifen den politischen Gegner an. Das kann notwendig werden, um die eigene Position hervorzuheben. Fach- und Sachvorträge wird der Zuhörer eher in den Ausschüssen hören und nicht im Parlament. Im Plenum geht es vielmehr darum, darum Positionen abzustecken.
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| Einzelne aus der AWO Gruppe |
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| Einzelne aus der AWO Gruppe |
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| Einzelne aus der AWO Gruppe |
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| Einzelne aus der AWO Gruppe |
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| Einzelne aus der AWO Gruppe |
